Verfahren bei den Prüfungen

Vor Beginn jeder Prüfung informiert die ÜPKK die beteiligten kommunalen Körperschaften mittels einer Prüfungsanmeldung über die bevorstehende Prüfung, deren Inhalt und den zeitlichen Ablauf. Die Prüfung vor Ort (örtliche Erhebung) beginnt mit der Eingangsbesprechung, bei der sich der Prüfungsbeauftragte vorstellt und die Grundzüge der Prüfung skizziert werden. In der Erörterungsbesprechung werden die erhobenen Daten und Fakten mit der Körperschaft besprochen. Nachdem die Körperschaften den anschließenden individuellen Prüfbericht erhalten haben, haben sie das Recht, ihren Standpunkt in Form einer Stellungnahme einzubringen (Kontradiktorisches Verfahren). Diese wird dann in der Schlussbesprechung zwischen der Überörtlichen Prüfung, dem Prüfungsbeauftragten und der Körperschaft erörtert.

Aus den Stellungnahmen und Schlussbesprechungen entwickelt die Überörtliche Prüfung die Schlussberichte und leitet diese wiederum den kommunalen Körperschaften zu. Nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) haben die Körperschaften die Schlussberichte dem zuständigen Beschlussorgan (Stadtverordnetenversammlung, Gemeindevertretung, Kreistag, Verbandsversammlung) zur weiteren Beratung bekanntzugeben. Hierdurch fließen die Prüfungsergebnisse in die politischen Entscheidungen ein und es wird gleichzeitig Transparenz hergestellt. Mit diesem Verfahren trägt die Überörtliche Prüfung der Kommunalautonomie Rechnung.

Prozess einer Vergleichenden Prüfung
Prozess einer Vergleichenden Prüfung