67. Schuldenbericht

Der Landesschuldenausschuss hat am 19. August 2019 den 67. Schuldenbericht beraten. In diesem Bericht wird die Aufnahme und Verwaltung der Schulden des Landes Hessen im Jahr 2017 analysiert.

Laut Bericht wurden die verfassungsrechtlichen Kreditgrenzen und Kreditermächtigungen eingehalten. Die Haushaltsschulden sind im Jahr 2017 um 224 Mio. Euro auf 43,1 Milliarden Euro gesunken. Gleichzeitig sind auch erneut die Zinsausgaben gesunken. Sie beliefen sich 2017 netto auf 987 Millionen Euro, in 2016 waren es noch 1.039 Millionen Euro. Dies hängt mit dem weiterhin niedrigen Zinsniveau zusammen.

Das Volumen der Derivate hat sich von 20,2 Milliarden Euro auf 20, 5 Milliarden Euro erhöht. Im Jahr 2017 wurden 12 neue Derivate abgeschlossen; alle sollten die Risiken aus Negativzinsen minimieren. Zu allen Derivateabschlüssen war die Landesregierung – wie auch in den Vorjahren – durch Haushaltsgesetz ermächtigt.

Haushaltsschulden und Zinsentwicklung
Haushaltsschulden und Zinsentwicklung
Über den Landesschuldenausschuss

Seit 1952 lässt Hessen – als einziges Bundesland – die Verwaltung seiner Schulden durch einen unabhängigen Landesschuldenausschuss kontrollieren. Dieser Landesschuldenausschuss ist im Landtag angesiedelt. Den Vorsitz führt der Präsident des Hessischen Rechnungshofs, Dr. Walter Wallmann. Der Landtag wählt drei stimmberechtigte Mitglieder und weitere beratende Mitglieder aus den nicht stimmberechtigten vertretenen Fraktionen. Der Landesschuldenausschuss beauftragt regelmäßig den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs zur Prüfung der Schulden. Dieser erstellt den Schuldenbericht jährlich mit seinen Mitarbeitern.