Bemerkungen 2019

Hier finden Sie Video-Statements von Präsident Wallmann zu den Bemerkungen 2019.

Wie ging es den Landesfinanzen 2019?

Vor dem Eintreten der Corona-Krise konnte das Land Hessen eine positive Entwicklung des Landeshaushalts im Jahr 2019 aufweisen. Der Finanzierungssaldo belief sich auf etwa 1,6 Mrd. Euro. Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs, Dr. Walter Wallmann, erläutert in diesem Video, wie dieser positive Finanzierungssaldo verwendet wurde und wie sich die Schulden des Landes Hessen verändert haben. Des Weiteren geht der Präsident des Hessischen Rechnungshofs auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie ein. So können, beispielsweise bis zu 12 Mrd. € aus dem Corona-Sondervermögen in Anspruch genommen werden. In Anbetracht der zukünftigen Entwicklung der Landesfinanzen empfiehlt der Hessische Rechnungshof einen neuen Schuldenabbaupfad zu definieren.

Sondervermögen Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz

Das Corona-Sondervermögen spielt aktuell eine große Rolle. Das Land hat krisenbedingt einen hohen Kapitalbedarf für Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft, Solo-Selbständige, Schulen, Impfungen, Schutzmasken, Sicherheitsausstattung, Gewerbesteuerausfälle der Kommunen etc. In diesem Video betrachtet Präsident Dr. Walter Wallmann das Sondervermögen unter den Aspekten einer schuldenbasierten Finanzierung und der Generationengerechtigkeit kritisch. Der Hessische Rechnungshof wird in den Jahren ab 2020 die Verwendung der Corona-Mittel sehr genau prüfen.

Doppelförderung von Ersatzschulen

Das Land Hessen unterstützt Ersatzschulen durch finanzielle Mittel und Lehrkräfte. Präsident Dr. Wallmann beschreibt in diesem Video, wie dadurch eine Doppelförderung von Ersatzschulen zustande kommt. Diese summiert sich jährlich auf rund 13,5 Mio. Euro. Diese Doppelförderung muss beendet werden – und zwar jetzt und nicht wie vom Ministerium geplant erst in 2024. Dadurch könnten rund 40 Mio. Euro eingespart werden.

Studierendenschaftsbeiträge

Die Studierendenschaft einer Hochschule – vertreten durch den Asta – finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge ihrer Studierenden. In diesem Video erläutert der Präsident, dass die Rücklagen der hessischen ASten zu hoch sind. Sie betrugen im Jahr 2017 rund 7,3 Mio. Euro. Präsident Dr. Wallmann stellt dar, dass die hessischen Studentinnen und Studenten von der aktuellen Corona-Pandemie besonders betroffen sind: ihre Nebenjobs fallen weg, aber die Lebenshaltungskosten bleiben unverändert hoch. Gerade in diesen Zeiten ist jeder ersparte Euro an Beiträgen für die Studierenden besonders wertvoll.

Hohe Sanierungsaufwendungen beim Schloss Erbach

In diesem Video erläutert Dr. Walter Wallmann die Erkenntnisse aus der Prüfung des vom Land erworbenen Schlosses Erbach. Aufgrund von fehlenden Analysen im Vorfeld des Kaufs wurde der hohe Sanierungsbedarf von 20 Mio. Euro nicht erkannt. Zudem wurde ein für das Land wirtschaftlich nachteiliger Vertrag mit dem Miteigentümer geschlossen. Er empfiehlt die Sanierungskosten im Vorfeld von Immobilienkäufen valide zu ermitteln, um den Entscheidungsträgern im Landtag die notwendige Transparenz zu verschaffen.