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Language: de

00:00:00.000 --> 00:00:04.260
Wir würdigen heute einen wichtigen Moment&nbsp;
in der Geschichte unseres Landes: Im Juni&nbsp;&nbsp;

00:00:04.260 --> 00:00:09.330
vor 75 Jahren nahm der Hessische Rechnungshof&nbsp;
seine Arbeit auf. Man kann sich vorstellen,&nbsp;&nbsp;

00:00:09.330 --> 00:00:14.310
dass es im Spannungsfeld zwischen Rechnungshof&nbsp;
und Politik manchmal ganz schön funken kann.&nbsp;&nbsp;

00:00:14.310 --> 00:00:19.530
Das ist aber per se keine Selbstverständlichkeit,&nbsp;
sondern vielmehr ein Zeichen für einen lebendigen,&nbsp;&nbsp;

00:00:19.530 --> 00:00:25.770
für einen demokratischen Rechtsstaat. Denn unserem&nbsp;
Demokratieprinzip folgt auch die Verantwortung der&nbsp;&nbsp;

00:00:25.770 --> 00:00:31.230
öffentlichen Hand für die Verwendung öffentlicher&nbsp;
Gelder. Um diesen verantwortungsvollen Umgang mit&nbsp;&nbsp;

00:00:31.230 --> 00:00:35.880
den öffentlichen Geldern, ja den Steuergeldern zu&nbsp;
gewährleisten, obliegt dem hessischen Parlament&nbsp;&nbsp;

00:00:35.880 --> 00:00:41.520
das Budgetrecht und damit ein Instrument der&nbsp;
parlamentarischen Regierungskontrolle. Die&nbsp;&nbsp;

00:00:41.520 --> 00:00:47.280
Wahrnehmung dieser vornehmsten Aufgabe sichert den&nbsp;
entscheidenden Einfluss des Parlamentes auf die&nbsp;&nbsp;

00:00:47.280 --> 00:00:53.070
Verwendung öffentlicher Mittel und hierbei wird es&nbsp;
vom Hessischen Rechnungshof unterstützt. Neben der&nbsp;&nbsp;

00:00:53.070 --> 00:00:58.290
Hessischen Verfassung und der Geschäftsordnung des&nbsp;
Landtages ist also auch der jährliche Prüfbericht&nbsp;&nbsp;

00:00:58.290 --> 00:01:04.170
des Rechnungshofs eine Pflichtlektüre für jeden&nbsp;
Parlamentarier. Der Hessische Rechnungshof&nbsp;&nbsp;

00:01:04.170 --> 00:01:10.680
hat sich in all den zurückliegenden Jahren als&nbsp;
unabhängige Prüfinstanz bewährt. Als solche ist&nbsp;&nbsp;

00:01:10.680 --> 00:01:16.620
er ein wesentlicher und unverzichtbarer Pfeiler&nbsp;
im Staatsgefüge unserer freiheitlichen Demokratie,&nbsp;&nbsp;

00:01:16.620 --> 00:01:22.770
denn wegen der ihm durch die Unabhängigkeit&nbsp;
zukommenden besonderen Glaubwürdigkeit ist er&nbsp;&nbsp;

00:01:22.770 --> 00:01:29.340
ganz unmittelbar auch Garant für die Akzeptanz&nbsp;
unseres demokratischen Systems. Seine Bedeutung&nbsp;&nbsp;

00:01:29.340 --> 00:01:34.830
kann daher nicht hoch genug eingeschätzt werden.&nbsp;
Das Jubiläum möchte ich zum Anlass nehmen,&nbsp;&nbsp;

00:01:34.830 --> 00:01:38.820
dem Hessischen Rechnungshof mit all&nbsp;
seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern&nbsp;&nbsp;

00:01:38.820 --> 00:01:44.730
der Gegenwart wie auch der Vergangenheit ganz&nbsp;
ausdrücklich im Namen des hessischen Landtages,&nbsp;&nbsp;

00:01:44.730 --> 00:01:50.310
aber auch ganz persönlich danke zu sagen und&nbsp;
zugleich wünsche ich Ihnen weiterhin Kraft,&nbsp;&nbsp;

00:01:50.310 --> 00:01:54.660
Energie und Weitsicht, um die großen&nbsp;
Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen.

