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Language: de

00:00:00.000 --> 00:00:04.890
75 Jahre Hessischer Rechnungshof - das&nbsp;
ist ein guter und willkommener Anlass,&nbsp;&nbsp;

00:00:04.890 --> 00:00:10.260
die Arbeit des Rechnungshofs, seine Geschichte,&nbsp;
aber auch seine Bedeutung für die Landespolitik,&nbsp;&nbsp;

00:00:10.260 --> 00:00:15.090
die Kommunalpolitik und natürlich für mich&nbsp;
als Finanzminister zu würdigen. Historisch&nbsp;&nbsp;

00:00:15.090 --> 00:00:20.280
gesehen war der Rechnungshof eine Einrichtung&nbsp;
der Verwaltung zur nachgelagerten Prüfung. Die&nbsp;&nbsp;

00:00:20.280 --> 00:00:24.870
Mütter und Väter der Hessischen Verfassung haben&nbsp;
jedoch, wie ich finde sehr zu Recht vorgesehen,&nbsp;&nbsp;

00:00:24.870 --> 00:00:28.740
dass die Berichterstattung des Rechnungshofs&nbsp;
auch an den Landtag, an das Parlament,&nbsp;&nbsp;

00:00:29.490 --> 00:00:34.110
also an den Gesetzgeber erfolgt, der damit&nbsp;
ein wichtiges Instrument der Kontrolle der&nbsp;&nbsp;

00:00:34.110 --> 00:00:38.640
Regierung an die Hand bekommen hat und dieses&nbsp;
bis heute nutzt. Ich glaube, ich darf sagen,&nbsp;&nbsp;

00:00:38.640 --> 00:00:43.770
dass parteiübergreifend alle Fraktionen im&nbsp;
Hessischen Landtag diese Unterstützung durch&nbsp;&nbsp;

00:00:43.770 --> 00:00:48.720
den Rechnungshof jeweils geschätzt haben und auch&nbsp;
in Zukunft schätzen werden. Die Verfassungsreform&nbsp;&nbsp;

00:00:48.720 --> 00:00:54.690
1969 der bundesrepublikanischen Verfassung&nbsp;
mit der Erweiterung der Aufgabenstellungen&nbsp;&nbsp;

00:00:54.690 --> 00:00:59.970
der Rechnungshöfe und damit auch des Hessischen&nbsp;
Rechnungshofs, nicht nur zu kontrollieren und&nbsp;&nbsp;

00:00:59.970 --> 00:01:05.550
zu berichten, sondern auch beratend zur Seite zu&nbsp;
stehen, hat nochmals eine deutliche Veränderung&nbsp;&nbsp;

00:01:05.550 --> 00:01:10.530
im Arbeitsspektrum des Hessischen Rechnungshofs&nbsp;
gebracht. Ausfluss dieser Entwicklung war am Ende,&nbsp;&nbsp;

00:01:10.530 --> 00:01:16.350
dass der Präsident zukünftig auch als Berater&nbsp;
in Wirtschaftlichkeitsfragen der Hessischen&nbsp;&nbsp;

00:01:16.350 --> 00:01:20.100
Landesregierung zur Seite steht, was wir in der&nbsp;
Vergangenheit immer wieder - wie ich finde - mit&nbsp;&nbsp;

00:01:20.100 --> 00:01:25.590
Erfolg genutzt haben. Für diesen Dreiklang von&nbsp;
Kontrolle, Beratung und Berichterstattung bin ich&nbsp;&nbsp;

00:01:25.590 --> 00:01:30.480
dem Hessischen Rechnungshof, dem Präsidenten&nbsp;
und den einzelnen Verantwortlichen im Senat,&nbsp;&nbsp;

00:01:30.480 --> 00:01:35.190
die unabhängig ihre Arbeit verrichten, sehr&nbsp;
sehr dankbar und will mich ausdrücklich für die&nbsp;&nbsp;

00:01:35.190 --> 00:01:40.740
sicherlich konstruktive, auch kritische Begleitung&nbsp;
meiner, unserer Arbeit sehr sehr herzlich bedanken&nbsp;&nbsp;

00:01:40.740 --> 00:01:45.990
und kann sicher davon ausgehen, dass wir auch&nbsp;
in Zukunft zum Wohle des Landes Hessen eine&nbsp;&nbsp;

00:01:45.990 --> 00:01:51.180
gemeinsame wichtige Aufgabe erfüllen, nämlich das&nbsp;
Geld der Steuerzahler, die Wirtschaftlichkeit der&nbsp;&nbsp;

00:01:51.180 --> 00:01:55.020
Dinge, die die Landesregierung zu verantworten&nbsp;
hat, die das Parlament zu kontrollieren hat,&nbsp;&nbsp;

00:01:55.020 --> 00:01:59.910
tatsächlich immer im Auge zu haben. Allen alles&nbsp;
Gute, auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.