Bemerkungen 2014

Das Land Hessen steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen.

Die als weiterhin günstig eingeschätzten gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen spiegelten sich im Berichtsjahr 2013 in einem weiteren Rückgang der Zinsausgaben und in höheren Steuereinnahmen wider. So stiegen die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr um 1 158 Mio. Euro oder um 7 Prozent auf 17 543 Mio. Euro. Gleichzeitig sanken die Zinsausgaben um 9 Prozent auf 1 274 Mio. Euro und die Zahlungen in den Länderfinanzausgleich um 23 Prozent auf 1 322 Mio. Euro. Diese positive Entwicklung wurde jedoch nicht zur Reduzierung der Nettokreditaufnahme genutzt. Die Haushaltsschulden des Landes stiegen im Berichtsjahr 2013 um 1 000 Mio. Euro auf 42 423 Mio. Euro an. Damit hat sich der Schuldenstand des Landes wiederum erhöht. Schon allein dies verdeutlicht, dass das Land mit Blick auf die Schuldenbremse vor großen finanzwirtschaftlichen Aufgaben steht.

Weitere Herausforderungen ergeben sich aus der Verantwortung des Landes für die Kommunen. Der kommunale Finanzausgleich wird im Jahr 2016 auf eine Bedarfsorientierung umgestellt. Aber bereits heute wird mit den Instrumenten der Finanzaufsicht sowie dem Kommunalen Schutzschirm auf die Haushaltslage der Kommunen Einfluss genommen. Darüber hinaus ist beabsichtigt, mit der Einrichtung einer Beratungsstelle den Kommunen Hilfe zur Selbsthilfe zu geben. Der Rechnungshof begrüßt diese Maßnahmen.

Auf europäischer Ebene wird derzeit über die Einführung einer standardisierten Rechnungslegung in Europa (EPSAS) diskutiert. Der Rechnungshof hat Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft durch eine Veranstaltungsreihe eine Plattform für Diskussionen geboten. In diesem Zusammenhang erweist es sich als Vorteil, dass Hessen zu den Bundesländern gehört, die bereits die doppische Rechnungslegung (Doppik) eingeführt haben. Eine Entwicklung übrigens, die der Hessische Rechnungshof in den vergangenen Jahren konstruktiv als Berater von Parlament und Verwaltung begleitet hat.