Bemerkungen 2019 und Evaluation des Derivateeinsatzes

Die wesentlichen Prüfungserkenntnisse des Jahres 2019 erscheinen angesichts der finanziellen Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie wie ein Blick in eine andere Welt.

Den Ausgaben für die Corona-Maßnahmen zur Unterstützung von Wirtschaft, Kultur, Vereinen und Kommunen in Milliardenhöhe stehen drastische Steuermindereinnahmen des Landes gegenüber. Die Finanzierung der bisherigen Corona-Maßnahmen wird die heutige und die nächste Generation belasten.

Aktuell zeigt sich, dass die Haushaltsdisziplin der letzten Jahre Handlungsspielräume für das Land in der Krise geschaffen hat. Im Vor-Corona-Jahr 2019 betrug der Finanzierungsüberschuss 1,6 Mrd. Euro. Hiervon wurden 1,1 Mrd. Euro zur Aufstockung von Rücklagen, 300 Mio. Euro zur Erhöhung der Versorgungsrücklage und 200 Mio. Euro zur Kredittilgung eingesetzt. Gerade in Zeiten wegbrechender Einnahmen und steigender Ausgaben kommt der Haushaltsdisziplin eine noch wichtigere Bedeutung zu. Mit unseren Empfehlungen wollen wir zur Optimierung des Landeshaushalts beitragen. Das Spektrum reicht in diesem Jahr von Beiträgen der Studierendenschaften über Unterstützung von Ersatzschulen bis zu Stellungnahmen zu einzelnen Corona-Hilfen.

Der Rechnungshof hat auch die Wirkungsweise derivativer Finanzinstrumente im Schuldenmanagement des Landes Hessen geprüft. Dabei hat der Rechnungshof auf die Informationen abgestellt, die der Entscheider bei Abschluss der Geschäfte hätte haben können (Stichtagsprinzip). Der Rechnungshof stellt klar, dass die Richtigkeit einzelner Zinsprognosen sinnvoll-erweise nicht Gegenstand einer nachträglichen Prüfung sein kann. Einen optimalen Zeitpunkt für die Kreditaufnahme gibt es nicht – unabhängig von dem jeweils gewählten Refinanzierungsinstrument.