Kommunalbericht 2015

Der Kommunalbericht 2015 analysiert in sechs Fachprüfungen das kommunale Management.

Die Situation der hessischen Kommunalhaushalte hat sich im Jahr 2014 zum vierten Mal in Folge verbessert. Trotz deutlich gestiegener Einnahmen gelang es jedoch 243 von insgesamt 448 Kommunen – und damit mehr als 50 Prozent – immer noch nicht, ihren Haushalt auszugleichen. Unverändertes Anliegen der Überörtlichen Prüfung bleibt es deshalb, den Kommunen Konsolidierungsansätze aufzuzeigen, um sie bei der Wiedererreichung und dauerhaften Sicherstellung des Haushaltsausgleichs zu unterstützen.

Der Kommunalbericht 2015 zeigt aufbauend auf den Prüfungserfahrungen Lösungsansätze auf, wie durch verbessertes Management die Aufgabenwahrnehmung der Kommunen unter dem Gesichtspunkt der Rechtmäßigkeit, Sachgerechtheit und Wirtschaftlichkeit optimiert werden kann. Mit diesem beratenden Ansatz möchte die Überörtliche Prüfung die Kommunen unterstützen, den Haushaltsausgleich nachhaltig sicherzustellen und den Schuldenabbau konsequent einzuleiten, um damit größere Handlungsfreiheit und politische Gestaltungsfreiheit zu gewinnen.

Das kommunale Management in ausgewählten Verwaltungsbereichen war Gegenstand von sechs Fachprüfungen bei insgesamt 73 Kommunen. Im Mittelpunkt von vier dieser Prüfungen stand Bau und Unterhaltung der kommunalen Infrastruktur. Dabei untersuchte die Überörtliche Prüfung das Baumanagement insgesamt sowie die Steuerung ausgewählter Bauprojekte. Weiterhin wurden unter Wirtschaftlichkeitsaspekten die Berücksichtigung von Folgekosten bei kommunalen Investitionen sowie die Wirkung energetischer Maßnahmen beleuchtet. Zudem wurde im Rahmen einer Nachschau hinterfragt, inwieweit die Empfehlungen der Überörtlichen Prüfung zu den PPP-Projekten im Landkreis Offenbach umgesetzt wurden. Daneben leitete die Überörtliche Prüfung anhand von Praxisbeispielen Handlungsempfehlungen für ein sachgerechtes und wirtschaftliches Personalmanagement ab.

Ziel von vier Haushaltsstrukturprüfungen bei 45 Kommunen war es, den politischen Entscheidungsträgern Wege zum Haushaltsausgleich aufzuzeigen. Insbesondere die hierzu identifizierten Erfolgsfaktoren wie kostendeckende Gebühren oder angemessener Personaleinsatz in Verwaltung und Kindertagesstätten stellen Ansatzpunkte für das Konsolidierungsmanagement dar. Bereits durch Ausschöpfen der aufgezeigten Potenziale auf der Aufwandsseite ließe sich ein Großteil der untersuchten Haushalte ausgleichen. Erst danach sollten Steuererhöhungen zum Haushaltsausgleich erwogen werden. Die Empfehlungen richten sich nicht nur an die untersuchten Körperschaften, sondern gelten grundsätzlich für alle hessischen Kommunen.