Kommunalbericht 2016

Der Kommunalbericht 2016 zeigt die Heterogenität innerhalb Hessens: ca. die Hälfte der Kommunen erzielten einen Überschuss, die andere Hälfte hat immer noch mit Defiziten zu kämpfen.

Die Finanzen der hessischen Kommunen entwickelten sich im Jahr 2015 unterschiedlich. Während es 231 Kommunen gelang, einen Finanzierungsüberschuss zu erzielen, verzeichneten noch immer 217 Kommunen Defizite. Der kommunale Schuldenstand stieg insgesamt um 53 Millionen Euro auf 18.220 Millionen Euro. Die Heterogenität der hessischen Kommunen zeigt sich auch bei der Inanspruchnahme von Kassenkrediten: Zwölf Kommunen hatten mehr als 50 Prozent der Kassenkredite aller 448 Kommunen aufgenommen.

Ziel der vergleichenden Prüfung ist es, kommunale Problembereiche zu identifizieren und hierfür erfolgversprechende, in der Praxis erprobte Lösungen aufzuzeigen. Durch das „Lernen von den Besseren“ sollen künftig gerade defizitäre Kommunen Handlungsspielraum zurückgewinnen. Die ausgesprochenen Empfehlungen richten sich auch in diesem Jahr nicht nur an die geprüften kommunalen Körperschaften, sondern können letztendlich für alle Kommunen hilfreich sein.

Im Kommunalbericht 2016 werden drei Haushaltsstrukturprüfungen und fünf Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei 114 kommunale Körperschaften in die Prüfungen einbezogen. Bei den Haushaltsstrukturprüfungen lag der Fokus auf der Frage, wie der Haushaltsausgleich gelingen kann und welche Potenziale in den einzelnen Kommunen bestehen. Unsere Handlungsempfehlungen würden bei vielen Kommunen bereits zu einem Ausgleich führen. In einer Fachprüfung untersuchte die Überörtliche Prüfung die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen aus wirtschaftlicher Sicht. Ferner waren die für die Kommunen und Bürger wichtigen Infrastrukturbereiche Trinkwasser, Abwasser und Straßen sowie die örtlichen Betreuungsbehörden Gegenstand weiterer Fachprüfungen.