Kommunalbericht 2017/Großstädtebericht

Im Kommunalbericht 2017 werden drei Haushaltsstrukturprüfungen sowie vier Fachprüfungen zu den Themen Kurorte, Hessentag, IT-Sicherheit und Bauhöfe vorgestellt. Der Großstädtebericht analysiert die finanzielle Situation der Städte Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach und Kassel.

Die Finanzen der hessischen Kommunen entwickelten sich im Jahr 2016 unterschiedlich. Während es 303 Kommunen gelang, einen Finanzierungsüberschuss zu erzielen, verzeichneten noch immer 145 Kommunen Defizite. Der kommunale Schuldenstand sank insgesamt um 300 Millionen Euro auf 17.920 Millionen Euro. Die Heterogenität der hessischen Kommunen zeigt sich auch bei der Inanspruchnahme von Kassenkrediten: Zwölf Kommunen hatten mehr als 50 Prozent der Kassenkredite aller 448 Kommunen aufgenommen.

Ziel der vergleichenden Prüfung ist es, kommunale Problembereiche zu identifizieren und hierfür erfolgversprechende, in der Praxis erprobte Lösungen aufzuzeigen. Durch das „Lernen von den Besseren“ sollen künftig gerade defizitäre Kommunen Handlungsspielraum zurückgewinnen. Die aus­gesprochenen Empfehlungen richten sich auch in diesem Jahr nicht nur an die geprüften kommunalen Körperschaften, sondern können letztendlich für alle Kommunen hilfreich sein.

Im Kommunalbericht 2017 werden drei Haushaltsstrukturprüfungen einschließlich einer gutachterlichen Betrachtung der Aufgabenverteilung und der Finanzströme zwischen den Sonderstatusstädten und deren Kragenkreisen sowie vier Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei 85 kommunale Körperschaften in die Prüfungen einbezogen. Bei den Haushaltsstrukturprüfungen lag der Fokus auf der Frage, wie der Haushaltsausgleich gelingen kann und welche Potenziale in den einzelnen Kommunen bestehen. Unsere Handlungsempfehlungen würden bei vielen Kommunen bereits zu einem Ausgleich führen. In einer Fachprüfung untersuchte die Überörtliche Prüfung die Hessentagsstädte. Ferner waren die Bauhöfe und Kurorte sowie die IT-Sicherheit Gegenstand weiterer Fachprüfungen.