Kommunalbericht 2018

Die hessischen Kommunen sind heterogen hinsichtlich ihrer Fläche, ihrer Einwohnerzahl und ihres Aufgabenkatalogs. Auch bei der Finanzlage zeigen sich Unterschiede. Während es 335 Kommunen im Jahr 2017 gelang, einen Finanzierungsüberschuss zu erzielen, verzeichneten noch immer 113 Kommunen Defizite.

Der kommunale Schuldenstand sank insgesamt um 557 Millionen Euro auf 17.363 Millionen Euro. Die Heterogenität der hessischen Kommunen zeigt sich auch bei der Inanspruchnahme von Kassenkrediten: Zehn Kommunen hatten mehr als 50 Prozent der Kassenkredite aller 448 Kommunen aufgenommen.

Ziel unserer Prüfungen ist es, diese unterschiedlichen Ausgangslagen vergleichbar zu machen, um so den Kommunen Erfolgsfaktoren für gutes Verwaltungshandeln an die Hand geben zu können. Dadurch sollen alle Kommunen Handlungsspielräume gewinnen, denn die ausgesprochenen Empfehlungen richten sich wie in jedem Jahr nicht nur an die geprüften kommunalen Körperschaften, sondern können für alle Kommunen hilfreich sein.

Unterschiede im kommunalen Raum werden zudem mit dem Kommunalmonitor transparent. Er ermöglicht es, sich über relevante Daten und Prüfungen der hessischen Städte und Gemeinden im Internet zu informieren.

Im Kommunalbericht 2018 werden drei Haushaltsstrukturprüfungen sowie vier Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei 107 kommunale Körperschaften in die Prüfungen einbezogen.

Bei den Haushaltsstrukturprüfungen lag der Fokus zum einem auf der Frage, wie die Haushaltskonsolidierung gelingen kann. Unsere Handlungsempfehlungen würden bei vielen Kommunen bereits zu einem Ausgleich führen. Eine weitere Prüfung beschäftigte sich mit der Siedlungsstruktur. Es wurden mögliche Vor- und Nachteile, die sich aus der zu versorgenden Gemeindefläche ergeben könnten, identifiziert, analysiert und schließlich ein Siedlungsindex definiert. Mit der turnusmäßigen Prüfung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen haben wir Optimierungspotenziale aufgezeigt.

Themen der Fachprüfungen waren die Betätigung bei kommunalen Wohnungsbauunternehmen und bei Verkehrsgesellschaften sowie das Personalmanagement und die Stadtentwicklung.