Kommunalbericht 2019

Die Finanzen der hessischen Kommunen entwickelten sich im Jahr 2018 unterschiedlich. Während es 308 Kommunen gelang, einen Finanzierungsüberschuss zu erzielen, verzeichneten noch immer 137 Kommunen Defizite.

Die Geldschulden in den kommunalen Haushalten konnten um 4.731 Millionen Euro reduziert werden. Sie beliefen sich zum 31. Dezember 2018 auf 12.877 Millionen Euro (Vorjahr 17.608 Millionen Euro). Hier zeigen sich insbesondere Wirkungen des Entschuldungsprogramms Hessenkasse. In dessen Folge reduzierten sich die Liquiditätskredite von 5.523 Millionen Euro auf 545 Millionen Euro. 355 Kommunen und damit 80 Prozent aller 445 hessischen Kommunen hatten in ihrem Kernhaushalt keine Liquiditätskredite.

Ziel unserer vergleichenden Prüfungen ist es, kommunale Problembereiche zu identifizieren und hierfür erfolgversprechende, in der Praxis erprobte Lösungen aufzuzeigen. Durch das „Lernen von den Besseren“ sollen auch die noch defizitären Kommunen Handlungsspielraum zurückgewinnen. Die ausgesprochenen Empfehlungen richten sich daher nicht nur an die geprüften kommunalen Körperschaften, sondern können letztlich für alle Kommunen hilfreich sein.

Im Kommunalbericht 2019 werden vier Haushaltsstrukturprüfungen sowie drei Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei 87 Körperschaften in die Prüfungen einbezogen. Bei den Haushaltsstrukturprüfungen lag der Fokus auf der Frage, wie die Haushaltskonsolidierung gelingen kann. Bei der Prüfung „Interkommunale Zusammenarbeit“ wurde ein Fahrplan für freiwillige Fusionen erarbeitet sowie Regelungsbedarfe für einen Grenzänderungsvertrag definiert. In einer der Fachprüfungen analysierte die Überörtliche Prüfung vor dem Hintergrund des Onlinezugangsgesetzes den Stand der Digitalisierung von Interaktionen mit den Bürgern und Prozessen innerhalb der Verwaltung. Ein Digitalisierungsleitfaden wurde als Hilfestellung für die Kommunen erarbeitet.