Kommunalbericht 2020

Die aktuelle Corona-Pandemie stellt Staat, Gesellschaft und Verwaltung auf allen Ebenen vor große Herausforderungen. Dies wird auch an den finanziellen Dimensionen deutlich. So hat der Hessische Landtag ein Corona-Hilfspaket in Form eines Sondervermögens von zwölf Milliarden Euro aufgelegt.

Der vorliegende Kommunalbericht stellt wesentliche Prüfungserkenntnisse aus den Jahren 2018 / 2019 – also aus Vor-Corona-Zeiten – dar. Auch wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nahezu komplett verändert haben, ist es Ziel des Berichts, mit den aufgezeigten Optimierungspotenzialen und Empfehlungen Hinweise zu einer wirtschaftlichen Haushaltsführung zu geben, was angesichts der Belastungen durch die Pandemie umso bedeutsamer sein kann.

Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, wenigstens ein gewisses Maß an Handlungsspielräumen zu erhalten. Aus diesem Grund sind die allgemeinen Empfehlungen nicht nur an die geprüften kommunalen Körperschaften gerichtet, sondern können für alle Kommunen hilfreich sein.

Im Kommunalbericht 2020 werden drei Haushaltsstrukturprüfungen sowie drei Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei 71 Körperschaften in die Prüfungen einbezogen. In den Prüfungen werden kommunale Problembereiche identifiziert und in der Praxis erprobte Lösungen aufgezeigt.

Bei den Haushaltsstrukturprüfungen lag der Fokus auf der Frage, wie der Haushaltsausgleich erreicht und dauerhaft gesichert werden kann. Als Stellschrauben für den Haushaltsausgleich wurden insbesondere der Personaleinsatz in der Allgemeinen Verwaltung, ausgeglichene Gebührenhaushalte und die Höhe der selbstgesetzten Standards und freiwilligen Leistungen analysiert. Ein Fokus lag auf dem rationalen Umgang mit volatilen Gewerbesteuerentwicklungen – ein wichtiges Thema gerade auch in Krisenzeiten.

Neben der Prüfung „Kommunales Gebietsrechenzentrum“ befassten sich die Fachprüfungen mit den Themen „Kultur“ sowie „Schwimmbäder und Badeseen“. Hier hat die Überörtliche Prüfung Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit von Hallenbädern, Freibädern und Badeseen sowie zur gezielten Förderung des Schwimmunterrichts angestellt.