Kommunalbericht 2021 und Großstädtebericht

Die Corona-Pandemie hat die Kommunalfinanzsituation verschärft. Unter diesen Voraussetzungen gelang es den hessischen Kommunen im Jahr 2020, in der Gesamtheit einen positiven Finanzierungssaldo zu erwirtschaften (+295 Millionen Euro). Das lag zuvorderst an den pauschalen Bundes- und Landeshilfen von über einer Milliarde Euro zur Kompensation etwaiger Gewerbesteuerausfälle. Dahinter standen wirtschaftspolitische Überlegungen. Städte, Gemeinden und Landkreise sollten antizyklisch reagieren. Das ist gelungen - die Investitionsausgaben sind im Vergleich zum Vorkrisenjahr gestiegen. Andererseits wurde der Schuldenanstieg ebenfalls nicht ausgebremst. In den Folgejahren drohen dadurch höhere Zinsausgaben, die kommunalpolitischen Handlungsspielraum einengen. Das gilt insbesondere dann, wenn es in der Zukunft wieder zu einem Anstieg des Zinsniveaus kommt.

Unverändertes Anliegen der Überörtlichen Prüfung bleibt es deshalb, den Kommunen Konsolidierungsansätze aufzuzeigen. Wir möchten einen Teil dazu beitragen, dass die Kommunalfinanzen gesund bleiben und die Kommunen ihre Aufgaben stetig erfüllen können. Kommunale Problembereiche werden in den Prüfungen identifiziert und in der Praxis erprobte Lösungen aufgezeigt. Die allgemeinen Empfehlungen sind nicht nur an die geprüften kommunalen Körperschaften gerichtet, sondern können für alle Kommunen hilfreich sein.

Im Kommunalbericht 2021 werden drei Haushaltsstrukturprüfungen sowie zwei Fachprüfungen vorgestellt. Insgesamt wurden hierbei 70 Körperschaften in die Prüfungen einbezogen. Im Großstädtebericht wurde die Haushaltsstruktur der fünf hessischen Großstädte Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden untersucht. 

Bei den Haushaltsstrukturprüfungen lag der Fokus auf der Frage, wie der Haushaltsausgleich erreicht und dauerhaft gesichert werden kann. Einen Schwerpunkt bildete die Betrachtung der Auswirkungen des demografischen Wandels auf die geprüften Körperschaften sowie auf die Bürgerinnen und Bürger. Die beiden Fachprüfungen befassten sich mit den Themen „Immobilienmanagement“ und „Ordnungsbehörden“.