14.05.2019, Hessische Landesvertretung

EPSAS - Mehrwert für die parlamentarische Kontrolle?

Uhrzeit: 
19:30 Uhr
Die Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund Staatsministerin Lucia Puttrich, MdL und der Hessische Minister der Finanzen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, MdL und der Präsident des Hessischen Rechnungshofs Dr. Walter Wallmann laden Sie herzlich ein zur Veranstaltung HESSEN LEUCHTET IN BERLIN „EPSAS – Mehrwert für die parlamentarische Kontrolle?“ am Dienstag, 14. Mai 2019 ab 19.30 Uhr.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die EU-Kommission konstatiert im Länderbericht 2019 zu Deutschland, Seite 43: „Die periodengerechte Rechnungsführung als Standard für die öffentliche Rechnungslegung bietet einen umfassenden und transparenten Überblick über die Vermögens-, Finanzund Ertragslage einer Körperschaft des öffentlichen Rechts und kann Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit unterstützen. Die meisten öffentlichen Körperschaften auf kommunaler Ebene haben in Deutschland mittlerweile auf die periodengerechte Rechnungsführung umgestellt, was sich jedoch für die Bundes- und Länderebene nicht durchgängig sagen lässt.“

Seit der Richtlinie 2011/85 forciert die Kommission (Eurostat) ein Projekt zur Harmonisierung der öffentlichen Rechnungslegung in Europa (engl. European Public Sector Accounting Standards, EPSAS) und bezweckt damit unmittelbar eine Steigerung von Transparenz und Vergleichbarkeit öffentlicher Finanzen und mittelbar eine Verbesserung der europäischen Finanzstatistiken.

Wie zwischenzeitlich in der überwiegenden Zahl der EU-Mitgliedstaaten und in den EU-Institutionen, so wurde im Land Hessen bereits vor 20 Jahren die Einführung der doppischen Rechnungslegung in der hessischen Landesverwaltung beschlossen. Im Blick hat man hierbei die Nachhaltigkeit öffentlicher Finanzen und die Verbesserung haushalterischer Transparenz (vgl. Pensions- und Beihilferückstellungen, Abschreibungen etc.). Seit 2009 verfügt Hessen, als einziges deutsches Land, über von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften testierte und vom Rechnungshof festgestellte Gesamtabschlüsse auf doppischer Basis und veröffentlicht diese.

Die Hessische Landesregierung und der Hessische Rechnungshof begleiten daher das EPSAS-Projekt mit großem Interesse. Beide sind von den Vorzügen doppischer Rechnungslegung überzeugt. Die Hessische Landesregierung betont, dass es die Entwicklung der EPSAS mit Blick auf die Vorreiterrolle Hessens bei der Einführung der Doppik in den Ländern aktiv mitgestalten möchte. Als weiterer, zukünftiger Schritt soll die intergenerative Gerechtigkeit über den doppischen Haushaltsausgleich sichergestellt werden. Hierbei sollen die auf europäischer Ebene geführten Diskussionen Berücksichtigung finden. Nach Ansicht des Rechnungshofs sollte die Entwicklung von EPSAS als eine Chance verstanden werden, für den öffentlichen Bereich maßgeschneiderte Rechnungslegungsstandards zu entwickeln. Sowohl das Hessische Ministerium der Finanzen als auch der Hessische Rechnungshof engagieren sich im EPSAS-Projekt, indem sie an unterschiedlichen Stellen ihre Erfahrungen einbringen.

Aktuell zeigt die Diskussion in Deutschland auf Bundesund mancher Länderebene Vorbehalte und weiterhin sind Fragen offen. Das Ziel der Reihe "Hessen leuchtet in Berlin" ist, herausragende Projekte der Hessischen Landesverwaltung in der Bundeshauptstadt vorzustellen. Das vorstehende Veranstaltungsangebot soll daher als Gelegenheit für einen Informationsaustausch dienen.

Das Wichtigste zur Veranstaltung

14.05.2019
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Hessische Landesvertretung
In den Ministergärten 5
10117 Berlin
Deutschland