Rundfunkbericht 2026
Dieser Rundfunkbericht zeigt auf, wie im Bereich Betriebsmanagement und Services (BMS) des Hessischen Rundfunks (hr) die Dienstleistungssteuerung bei Fremdvergaben organisiert war. Das BMS hat dafür Sorge zu tragen, dass die Gebäude und andere Infrastruktureinrichtungen des hr funktionieren, sicher genutzt und wirtschaftlich betrieben werden können. Eine Vielzahl gesetzlicher Regelungen und anderer Bestimmungen insbesondere zum Energiemanagement, zum Arbeitsschutz und zum Brandschutz sind zu beachten.
Das BMS erbrachte Aufgaben teilweise selbst, um die Leistungsqualität direkt zu kontrollieren. Verschiedene Dienstleistungen, wie Unterhaltsreinigung oder Aufzugswartung, vergab es auch an externe Dienstleister. Der Rechnungshof hat dem hr empfohlen, vor der Fremdvergabe von Dienstleistungen grundsätzlich Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Fremdleistungen sollte er zudem möglichst gebündelt abrufen und sie einem strukturierten Steuerungsprozess unterziehen: von der Beauftragung bis zur Qualitäts- und Budgetkontrolle. Der hr hat die Empfehlungen des Rechnungshofs bereits teilweise berücksichtigt.
Rundfunkbericht 2025
Die sieben hessische Nichtkommerziellen Lokalradios (NKL) werden als öffentliches Forum und als Sprachrohr für lokale und regionale Themen sowie für Meinungsvielfalt geschätzt. Sie werden von Vereinen getragen und von der Medienanstalt Hessen mit Mitteln aus den Rundfunkbeiträgen gefördert. Um die Funktion der NKL zu stärken, hat der hessische Gesetzgeber im Hessischen Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien (HPMG) vom 21. November 2022 neue Regelungen zu deren finanzieller Förderung implementiert. Insbesondere ist die Umsetzung einer bedarfsgerechten Förderung in einer Satzung seither obligatorisch. Zur Ausgestaltung der neuen Fördersatzung hat der Rechnungshof wichtige Empfehlungen gegeben, die von der Medienanstalt inzwischen überwiegend umgesetzt wurden.
Die ehrenamtliche Bürgerbeteiligung bei der Programmgestaltung ist laut den Vereinssatzungen der hessischen NKL eines ihrer Wesensmerkmale. Nach den Erkenntnissen des Rechnungshofs haben die NKL in Hessen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie interessierte Gruppen in einem der Trägervereine der NKL eigene Sendungen und Beiträge produzieren können. Der Rechnungshof hat angeregt, neben den Mitgliederzahlen der NKL die weiteren aktiven Programmbeteiligten in geeigneter Weise zahlenmäßig zu erfassen. Mit der Verbreitung über UKW und DAB+ konnten die NKL ihre technischen Reichweiten erheblich steigern. Es sollte daher im Rahmen einer Funkanalyse überprüft werden, ob das Nutzerverhalten die höheren Kosten zweier Verbreitungswege rechtfertigt. Die Medienanstalt hat diese Analyse bereits beauftragt.