Gestern fanden zwischen Land, Kommunen und Rechnungshof ein erster Austausch zur Optimierung der Lebensmittelüberwachung in Hessen statt. Unsere Prüfung der Jahre 2016 bis 2018 zeigt, dass die Veterinärämter die Anforderungen an die Lebensmittelüberwachung insgesamt nur unzureichend erfüllten. Jede vierte Betriebskontrolle fiel aus. Wir haben das Umweltministerium mit unserer Prüfungsmitteilung im Juli 2021 und den Landtag und die Öffentlichkeit mit unseren Bemerkungen Mitte März informiert.
Uns geht es darum, einen Beitrag für sichere Lebensmittel für die hessischen Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Deshalb ist es gut, dass die Veterinärverwaltung unsere Vorschläge zeitnah aufgreifen will. Die gestrigen Gespräche zwischen Land, Kommunen und Rechnungshof waren offen, fair und sehr lösungsorientiert. Dies schafft die Grundlage für eine schnelle Optimierung der Lebensmittelüberwachung in Hessen.
Präsident Dr. Wallmann: „Prüfungen des Rechnungshofs sind kein Selbstzweck. Sie sollen praktikable Vorschläge enthalten und das Verwaltungshandeln nachhaltig verbessern. Ich freue mich daher, dass wir über 70 Kolleginnen und Kollegen aus den Veterinärämtern der Landkreise und kreisfreien Städte unsere Prüfungserkenntnisse vorstellten konnten. Wichtig ist mir, dass alle beteiligten Verwaltungen weiterhin im Gespräch bleiben. Der Rechnungshof wird diesen Prozess von außen unterstützen. In vielen Bereichen wurde bereits mit der Umsetzung der Empfehlungen begonnen. Dieser Weg sollte stringent und zeitnah weiter beschritten werden.“