Bemerkungen

16.12.2022

HRH

Pressemitteilung

Bemerkungen 2021

Fehlende Kontrollen führen zu Korruption und Vermögensschäden

Das Spektrum der diesjährigen Bemerkungen reicht von Korruptionsfällen in der Justiz, über Corona-Soforthilfen und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis hin zu Gebühren im Polizeibereich.

Der Präsident des Rechnungshofs steht vor dem Rechnungshof und hält die Bemerkungen 2020 in die Kamera.

17.03.2022

HRH

Pressemitteilung

Bemerkungen 2020

Haushalt(en) in der Krise

Auch wenn der aktuelle Krieg in Europa alle anderen Fragen überlagert, zeigen die Diskussionen um die Sondervermögen, dass alle politisch notwendigen Maßnahmen umfangreiche Finanzmittel voraussetzen.

Titelbild mit dem Schriftzug Veterinärverwaltung

16.03.2022

Bemerkungen 2020

Veterinärverwaltung

Die kommunalen Veterinärämter überwachen mit Betriebskontrollen und Lebensmittelproben die Lebensmittelsicherheit. In 2018 fand allerdings jede 4. Betriebskontrolle nicht statt.

Titelbild mit dem Schriftzug Studierendenwerke

16.03.2022

Bemerkungen 2020

Studierendenwerke

Die Studierendenwerke haben zu hohe Rücklagen. Gleichzeitig gibt es zu wenig Wohnheimplätze.

Titelbild mit dem Schriftzug Wachpolizei

16.03.2022

Bemerkungen 2020

Wachpolizei

Vor rund 20 Jahren wurde die Wachpolizei in Hessen eingeführt. Wachpolizistinnen und -polizisten sind Tarifbeschäftigte des öffentlichen Dienstes, die jedoch nur eingeschränkt einsetzbar sind.